{"id":3204,"date":"2020-12-18T17:39:54","date_gmt":"2020-12-18T16:39:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.demokratie-geschichte.de\/index.php\/?p=3204"},"modified":"2020-12-19T22:39:26","modified_gmt":"2020-12-19T21:39:26","slug":"sozialdemokratische-kommunalpolitik-am-beispiel-magdeburg","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/dg-dev.agentur-doppelstern.de\/httpdocs\/index.php\/3204\/sozialdemokratische-kommunalpolitik-am-beispiel-magdeburg\/","title":{"rendered":"Sozialdemokratische Kommunalpolitik am Beispiel Magdeburg"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Ralf Regener<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Kommunalpolitik war f\u00fcr die Sozialdemokratie im Deutschen Kaiserreich allgemein ein schwieriges Feld. Das hatte sowohl mit der Partei selbst als auch den staatlichen Rahmenbedingungen zu tun.<\/p>\n\n\n\n<p>Die in der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts ausgebildeten theoretischen Grunds\u00e4tze der Partei r\u00fcckten den gesamten Staat in den Vordergrund. Der Klassenkampf sollte die bestehende Ordnung als Ganzes \u00fcberwin\u00adden. Kleinteilige und lokale Verbesserungen in Stadt- und Gemeindevertretungen waren zun\u00e4chst zweit\u00adrangig f\u00fcr das Endziel der sozialistischen Gesellschaft. Kommunalpolitische Aktivit\u00e4ten wurden deshalb oftmals als sinnlos betrachtet und zynisch als \u201eGas- und Wassersozialismus\u201c bezeichnet. Mitunter wurden sie gar als ehrlos und gef\u00e4hrlich diskreditiert, da lokale Kompromisse die ideologische Identi\u00adt\u00e4t und das Einheitsideal der Partei gef\u00e4hrden w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"300\" height=\"165\" src=\"https:\/\/www.demokratie-geschichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Kommunalpolitische-Aktivitaetenresize.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-3205\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Erst die innerparteiliche Auseinandersetzung um die Jahrhundertwende sorgte f\u00fcr eine neue Gewichtung. Danach war es m\u00f6glich, den Fokus auf soziale Re\u00adfor\u00admen und kleinteilige Verbesserungen zu legen, anstatt unbedingt auf das gro\u00dfe Ziel der Revolution hinarbeiten oder deren Eintreten abwarten zu m\u00fcs\u00adsen. In dieser Auslegung wurde den Gemeinden sogar eine Pionierfunktion bei der Verbesserung der Lebensverh\u00e4ltnisse zugesprochen.<\/p>\n\n\n\n<p>Von staatlicher Seite waren die Sozialdemokraten in ihren M\u00f6glichkeiten beschnitten, indem auf den Ebenen unterhalb des Reiches mittels Drei-Klassen-Wahlrecht abgestimmt wurde. Personen mit h\u00f6herem Steueraufkommen erhielten so ein h\u00f6heres politisches Gewicht. Hinzu kamen restriktive Versammlungs- und Vereinsgesetze, unter deren Zust\u00e4ndigkeit auch politische Parteien standen, immer wiederkehrende Schikanen durch Beh\u00f6rden, Polizei und Arbeitgeber sowie ein mindestens tendenzi\u00f6ser, nicht selten klassenabh\u00e4ngig handelnder Justizapparat.<\/p>\n\n\n\n<p>Die fr\u00fchen Magdeburger Sozialdemokraten hatten schon aufgrund der lokalen Gegebenheiten einen schwe\u00adren Stand. Als Hauptstadt und Verwaltungs\u00adzent\u00adrum der preu\u00dfischen Provinz Sachsen beherbergte Magdeburg viele Beamte und Angestellte. Da die Elbestadt im 18. und 19. Jahrhundert die st\u00e4rkste Festung Preu\u00dfens war, gab es einen relativ hohen Anteil an Milit\u00e4rangeh\u00f6rigen. Diese Gruppen waren traditionell konservativ bis nationalliberal eingestellt.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Anf\u00e4nge der Magdeburger Arbeiterbewegung reichen bis in die erste H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts zur\u00fcck. Von einer eigenst\u00e4ndigen Organisation kann man jedoch fr\u00fchestens ab den 1860er Jahren sprechen, als durch einige Vertreter der Versuch unternommen wurde, sich aus der organisatorischen Abh\u00e4ngigkeit von B\u00fcrgertum und Liberalen zu befreien und einen eigenen Verein zu gr\u00fcnden. Ab dem Tag seiner Gr\u00fcndung im Sommer 1868 stand der Arbeiterverein Magdeburgs unter beh\u00f6rdlicher Beobachtung. Rechtliche Grundlage von \u00dcberwachung und Schikane war das preu\u00dfische Vereinsgesetz von 1850, das direkte Verbindungen von politischen Organisationen verbot. In den Statuten des Vereins wurde deshalb auf eine erkl\u00e4rte politische Ausrichtung verzichtet. Neben diese Probleme traten ganz praktische. Ein Lokal, das den Vereinsversammlungen offenstand, gab es nur in der Altstadt. Lange Arbeitszeiten machten es dar\u00fcber hinaus vor allem den Mitgliedern aus den Randbezirken fast unm\u00f6glich, an Treffen teilzunehmen.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit der Reichsgr\u00fcndung kamen schwere Jahre auf die organisierten Arbeiter Magdeburgs zu. Die milit\u00e4rischen Erfolge festigten die bestehende Ordnung der Monarchie. Hinzu kam der wirtschaftliche Erfolg in den ersten Jahren des Kaiserreichs. Widerspruch konnte leicht als Verrat am Vaterland gebrandmarkt werden. Da sich vormals f\u00fchrende Sozialdemokraten Magdeburgs aus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden zur\u00fcck\u00adzo\u00adgen, gab es bis 1876 keine Organisation der Arbeiter in Magdeburg.<\/p>\n\n\n\n<p>Vielversprechende Neuanf\u00e4nge wie etwa die Gr\u00fcndung eines Vereins und die Etablierung einer Zeitung wurden durch die Sozialistengesetze ab 1878 wieder zunichte gemacht. Ohne organisatorisches Band wur\u00adde die Arbeit erst eingestellt und dann nach und nach im Untergrund weitergef\u00fchrt. Allerdings f\u00e4llt auch ein erster bemerkenswerter Erfolg in diese Zeit. Mit August Heine zog 1884 das erste Mal ein Sozialdemokrat f\u00fcr Magdeburg in den Reichstag. Schon drei Jahre sp\u00e4ter musste man dieses Mandat allerdings wieder verloren geben. Ebenfalls 1887 kam es in Magdeburg zum sogenannten Geheimbund-Prozess. Wegen ihrer illegalen politischen Bet\u00e4tigungen wurden f\u00fchrende Magdeburger Sozialdemokraten angeklagt und schlie\u00dflich zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt. Die organisierte illegale Arbeit kam infolgedessen fast vollst\u00e4ndig zum Erliegen.<\/p>\n\n\n\n<p>Unmittelbar mit dem Ende der Sozialistengesetze im Jahr 1890 bildeten sich zun\u00e4chst Arbeitervereine in den einzelnen Stadtteilen, ein Jahr sp\u00e4ter f\u00fcr ganz Magdeburg. Mit der Volksstimme konnte schnell eine eigene Zeitung etabliert werden und erste Wahlerfolge stellten sich ein. Das Reichstagsmandat wurde zur\u00fcckerobert, mit Wilhelm Klees gab es den ersten sozialdemokratischen Stadtverordneten. Die polizeilichen und beh\u00f6rdlichen Ma\u00dfnahmen lie\u00dfen um die Jahrhundertwende jedoch keineswegs nach. Diese reichten so weit, dass sich der Sozialdemokratische Verein 1895 wieder aufl\u00f6ste und erst f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter neu konstituierte.<\/p>\n\n\n\n<p>Wichtigster Schauplatz der Kommunalpolitik war die Stadtverordnetenversammlung. Das dort angewandte Drei-Klassen-Wahlrecht und die \u00f6ffentliche Stimmabgabe machten es den Sozialdemokraten au\u00dferordentlich schwer, auch nur einige wenige Mandate zu erringen. Nichtsdestotrotz waren ab 1890 permanent Sozialdemokraten im Stadtparlament vertreten. F\u00fcr die etablierten b\u00fcrgerlichen Vertreter war dies eine einschneidende Ver\u00e4nderung. Bis da\u00adhin unter sich, wurden die Sozialdemokraten in erste Linie als St\u00f6renfriede empfunden.<\/p>\n\n\n\n<p>Die 72 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung von Magdeburg arbeiteten auf der Grundlage einer Magistratsverfassung. Als Exekutive an der Spitze der Verwaltung standen der Oberb\u00fcrgermeister und der aus der Versammlung gew\u00e4hlte Magistrat. Allgemein war man mit den Angelegenheiten der \u00f6rtlichen Gemeinschaft betraut, vor allem st\u00e4dtische Beschluss\u00adfas\u00adsung, Gemeindefinanzen und ausf\u00fchrende Rechte in Polizei- und Schulwesen. Die geltende Gesch\u00e4fts\u00adord\u00adnung verhinderte, dass die kleine sozialdemokratische Fraktion Antr\u00e4ge oder Anfragen einbringen konnte. Daneben wurden Dis\u00adziplinarma\u00dfnahmen wie der Ordnungsruf immer wieder einseitig eingesetzt, oder es wurden Redebeitr\u00e4ge der Sozialdemokraten verhindert, indem die Mehrheit den \u00dcbergang zur Tagesordnung beschloss.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignright size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"300\" height=\"176\" src=\"https:\/\/www.demokratie-geschichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Ueber-Jahre-hinweg-wurden-Punkte-derresize.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-3206\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Trotz dieser Situation gelang es, einige beachtliche Erfolge zu erzielen. Dazu geh\u00f6rte die Bek\u00e4mpfung der Woh\u00adnungsnot. Zumeist wurden die Probleme vom Oberb\u00fcrgermeister und Magistrat nicht anerkannt. Im Ausschuss, der sich mit diesen Fragen befassen sollte, sa\u00dfen \u00fcberwiegend Hausbesitzer. Die Sozialdemokraten verlegten sich darauf, Vorschl\u00e4ge einzubringen, um Wohnraum mit st\u00e4dtischen Mitteln zu schaffen. Solange das Problem jedoch mangels eines anerkannten statistischen Nachweises geleugnet werden konnte, hatten sie wenig Erfolgschancen. Um Abhilfe zu schaffen, regten die Sozialdemokraten erfolgreich an, einen entsprechenden Bericht von der st\u00e4dtischen Armenverwaltung anfertigen zu las\u00adsen, der die Beschreibungen der Sozialdemokraten st\u00fctzte. Damit war das Problem nicht mehr wegzudiskutieren. Einige b\u00fcrgerliche Abgeordnete wurden dadurch \u00fcberzeugt. Als 1910 viele Krankheitsf\u00e4lle hinzu\u00adka\u00admen, die auf die schlech\u00adte Wohnsituation zur\u00fcckzuf\u00fchren waren, wurde eine alte sozialdemokratische Forderung aufgegriffen und ein st\u00e4dtisches Wohnungsamt eingerichtet. Dieses hatte l\u00e4ngst nicht alle Befugnisse, die man urspr\u00fcnglich als n\u00f6tig erachtete, um die Lage zu bessern und den Mietern etwas Schutz zu bieten. Doch nach vielen Jahren Arbeit war das zumindest ein konkreter Erfolg.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Lohnsituation der st\u00e4dtischen Arbeiter war ein weiterer wichtiger Punkt auf der Agenda der SPD. Nach langen und fruchtlosen Debatten wurde 1901 eine Statistik vom Magis\u00adtrat vor\u00adgelegt. Diese mach\u00adte sowohl auf die gro\u00dfen und kaum nachvollziehbaren Unterschie\u00adde in der Besol\u00addung der einzelnen Gewerke als auch auf die Niedrigl\u00f6hne aufmerksam. In der Folge konn\u00adten im Ver\u00adbund mit den Gewerkschaften immer wieder kleine Verbes\u00adse\u00adrun\u00adgen erzielt werden, wie die Auszah\u00adlung von Weihnachtsgeld, Bestimmungen zur Lohnfortzahlung im Krank\u00adheits\u00adfall oder Lohnsteigerun\u00adgen f\u00fcr einzelne Gruppen. Die Anwesenheit im Stadtparlament erm\u00f6glichte es den Sozialdemokraten in diesem Zusammenhang auch, unbequeme Fragen nach k\u00fcrzlich erfolgter \u00fcppiger Besoldungserh\u00f6\u00adhung f\u00fcr Oberb\u00fcrgermeister, Magistrat und st\u00e4dtische Beamte zu stellen. Ein konkreter Erfolg f\u00fcr die Lohnsituation der st\u00e4dtischen Arbeiter konnte noch 1913 erzielt werden, indem eine vom Magistrat er\u00adarbeitete Lohnklassenregelung angenommen wur\u00adde, die Ordnung und Sicherheit f\u00fcr die Arbeiter brachte.<\/p>\n\n\n\n<p>Als letztes Beispiel soll das Problem der Arbeitslosigkeit angef\u00fchrt werden. Auch dieses wurde \u00fcber Jahre hinweg vom Oberb\u00fcrgermeister, Magistrat und der Mehrheit der b\u00fcrgerlichen Abgeordneten nicht als Notlage anerkannt. Saisonale Schwankungen, vermeintliche Faulheit einzelner Arbeiter und \u00f6ko\u00adno\u00admi\u00adsche Zw\u00e4nge wurden als Relativierungen angef\u00fchrt. Da die Sozialdemokraten nicht die Macht hatten, Beschl\u00fcsse zu fassen, war es auch hier das Vorgehen, das Thema aktuell zu halten, bei\u00adspielsweise \u00fcber organisierte Arbeitslosenversammlungen an \u00f6ffentli\u00adchen Pl\u00e4tzen. Einen belastbaren Nachweis lieferte dagegen das Statistische Amt Magdeburg. Die dort erfassten Zahlen boten wenig M\u00f6glichkeit zur Verw\u00e4sserung. Eine Ma\u00dfnahme, die auf Dr\u00e4ngen der Sozialdemokraten folgte, war das Etablieren von st\u00e4d\u00adtisch organisierten und bezahlten Arbeitsstellen in gr\u00f6\u00dferer Zahl, die f\u00fcr einige Arbeitslose die gr\u00f6bste Not lindern konnte.<\/p>\n\n\n\n<p>Die genannten Beispiele lassen ein gewisses Muster erkennen, also immer wieder angewandte Strate\u00adgien, die die Schikane und die fehlenden M\u00f6glichkeiten der Sozialdemokraten in der Kommunalpolitik zum Teil ausgleichen sollten. \u00dcber Jahre hinweg wurden Punkte der sozialdemokratischen Agenda, Wohnungsnot, Lohnsituation, Arbeitslosigkeit aber auch schmerzhafte Steuererh\u00f6hungen und Le\u00adbens\u00admittel\u00adteue\u00adrun\u00adgen angesprochen und als st\u00e4dtische Aufgabe definiert. Falschen oder tendenzi\u00f6\u00adsen Mutma\u00dfungen wurde mit zuverl\u00e4ssigen statistischen Erhebungen begegnet, im besten Fall von einer st\u00e4dtischen Ein\u00adrich\u00adtung selbst. So konnten einige B\u00fcrgerliche \u00fcberzeugt werden, das Thema we\u00adnigstens als dringlich anzu\u00adse\u00adhen und sich dessen auch anzu\u00adneh\u00admen. Nicht selten wurden im weiteren Verlauf Vorschl\u00e4ge der Sozialdemokraten aufgegriffen und wenigstens teilweise umgesetzt, freilich ohne die Vorarbeiten der Sozialdemokraten dabei offiziell anzuerkennen.<\/p>\n\n\n\n<p>Zu Beginn des Ersten Weltkrieges konnten die Magdeburger Genossen auf eine unter den Umst\u00e4nden der Zeit durchaus positive Bilanz zur\u00fcckschauen. Viele M\u00f6glichkeiten, die das System des Kaiserreichs, wenn auch nur eingeschr\u00e4nkt, bot, wie Organisations- und Wahlm\u00f6glichkeiten, liberale Presseland\u00adschaft und gewisse Rechtsstaatlichkeit, wurden ge\u00adnutzt, um Themen zun\u00e4chst \u00f6ffentlich zu besetzen, L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge einzubringen und nicht selten \u00fcber diverse Umwege wenigstens teilweise umzu\u00adsetzen. Wie vieles andere kam durch den Ersten Weltkrieg die kommunalpolitische Arbeit der Sozial\u00addemokratie fast vollst\u00e4ndig zum Erliegen. Mitgliederschwund, Burgfrieden und Versorgungsprobleme verschoben die Priorit\u00e4ten zwangsl\u00e4ufig. Unter v\u00f6llig ver\u00e4nderten Bedingungen konnten die Sozialdemokraten nach dem Krieg an bestehende Strukturen ankn\u00fcpfen. Wie erfolgreich und langwirkend die Arbeit letzt\u00adlich war, verdeutlicht vor allem der Umstand, dass Magdeburg in der gesamten Zeit der Weimarer Re\u00adpublik von sozialdemokratischen Oberb\u00fcrgermeistern regiert wurde.<strong><br><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Literatur:<\/p>\n\n\n\n<p>Asmus, Helmut, 1200 Jahre Magdeburg. Von der Kaiserpfalz zur Landeshauptstadt. Eine Stadtgeschichte, Bd. 3: Die Jahre 1848 bis zur Gegenwart, Halberstadt 2005<\/p>\n\n\n\n<p>Drechsler, Ingrun, Alle Gewalten zum Trotz. Hermann Beims Weg an die Spitze des Magistrats, in: Merckel, Ernst-Eugen (Hg.), Hermann Beims. Magde\u00adburgs gro\u00dfer Oberb\u00fcrgermeister 1919\u20131931, Magdeburg 1992, 7\u201317<\/p>\n\n\n\n<p>Drechsler, Ingrun, Die Magdeburger Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg, Oschersleben 1995<\/p>\n\n\n\n<p>Rebentisch, Dieter, Die deutsche Sozialdemokratie und die kommunale Selbstverwaltung. Ein \u00dcberblick \u00fcber Programm\u00addiskussionen und Organisationsproblematik 1890-1895, Archiv f\u00fcr Sozialgeschichte 25 (1985), 1\u201378<\/p>\n\n\n\n<p>von Saldern, Adelheid. Sozialdemokratische Kommunalpolitik in Wilhelminischer Zeit. Die Bedeutung der Kommunalpoli\u00adtik f\u00fcr die Durchsetzung des Reformismus in der SPD, in: Na\u00dfmacher, Karl-Heinz (Hg.), Kommunalpolitik und Sozialdemokratie. Der Beitrag des de\u00admokratischen Sozialismus zur kommunalen Selbstverwaltung, Bonn\/Bad Godesberg 1977, 18\u201362.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ralf Regener Kommunalpolitik war f\u00fcr die Sozialdemokratie im Deutschen Kaiserreich allgemein ein schwieriges Feld. Das hatte sowohl mit der Partei selbst als auch den staatlichen Rahmenbedingungen zu tun. Die in der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts ausgebildeten theoretischen Grunds\u00e4tze der Partei r\u00fcckten den gesamten Staat in den Vordergrund. 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