{"id":3181,"date":"2020-12-18T17:41:03","date_gmt":"2020-12-18T16:41:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.demokratie-geschichte.de\/index.php\/?p=3181"},"modified":"2020-12-19T22:39:26","modified_gmt":"2020-12-19T21:39:26","slug":"marine-ministerverantwortlichkeit-und-parlament-im-fruehen-kaiserreich","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/dg-dev.agentur-doppelstern.de\/httpdocs\/index.php\/3181\/marine-ministerverantwortlichkeit-und-parlament-im-fruehen-kaiserreich\/","title":{"rendered":"Marine, Ministerverantwortlichkeit und Parlament im fr\u00fchen Kaiserreich"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Sebastian Rojek<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Am 31. Mai 1878 wurde die junge Kaiserliche Marine von einem schweren Ungl\u00fccksfall getroffen: Am Vormittag dieses Tages kollidierte das Panzerschiff <em>Gro\u00dfer Kurf\u00fcrst<\/em> bei seiner allerersten Ausfahrt mit seinem Schwesterschiff <em>K\u00f6nig Wilhelm<\/em> vor der britischen K\u00fcste auf dem Weg zu einer Geschwader\u00fcbung. Die Marine musste den Totalverlust eines ihrer modernsten Kriegsschiffe und \u00fcberdies den Tod von 269 Seeleuten verkraften. Da die Medien das Ungl\u00fcck so\u00adgleich als eine Katastrophe deuteten, welche die ge\u00adsamte Nation getroffen habe, kam es zu einer an\u00adn\u00e4\u00adhernd zweij\u00e4hrigen \u00f6ffentlichen Debatte um die Ursachen des Ungl\u00fccks. Im Mittelpunkt stand der Staatssekret\u00e4r der Marine, General-Admiral Albrecht von Stosch, dessen Amtsf\u00fchrung bald als Ursache des Unfalls galt. Die komplexe Debatte erreichte schlie\u00dflich im M\u00e4rz 1880 verfassungspolitische Dimensionen, als die Linksliberalen im Reichstag \u201eeine Art Miss\u00adtrauensvotum\u201c gegen den Chef der Marine einbrachten, um ihn dazu zu zwingen, der \u00d6ffentlichkeit end\u00adlich volle Rechenschaft \u00fcber die Ursachen des Ungl\u00fccks zu geben. Obwohl der Antrag an den Mehr\u00adheits\u00ad\u00adverh\u00e4ltnissen im Parlament scheiterte, kann der in der Forschung bisher kaum beachtete Fall doch als Sonde dienen, um etwas \u00fcber die Demo kratisierungs- bzw. Parlamentarisierungspotentiale im fr\u00fchen Kaiserreich zu erfahren. Um zu verstehen, warum das Ungl\u00fcck \u00fcberhaupt bis in die H\u00f6hen liberaler Verfassungspolitik f\u00fchrte, gilt es zun\u00e4chst die Lage der Seestreitkr\u00e4fte nach den sogenannten Einigungskriegen zu skizzieren.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"300\" height=\"217\" src=\"https:\/\/www.demokratie-geschichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Da-die-Parlamentarier-aus-dem-allgemeinen-gleichenresize.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-3182\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>In den Preu\u00dfisch-Deutschen Kriegen von 1864, 1866 und 1870\/71 war die kleine Marine des Norddeutschen Bundes milit\u00e4risch bedeutungslos gewesen. Aus Sicht der politischen und landmilit\u00e4rischen F\u00fchrungsspitzen sowie weiter Teile der \u00d6ffentlichkeit und des Parlaments waren die Seestreitkr\u00e4fte nicht an dem gemeinsamen Waffengang beteiligt gewesen, der die geeinte Nation erst schuf. Deshalb sollte ein Armeegeneral an ihre Spitze gestellt werden, um dieser Institution die angeblich notwendige Disziplin einzuimpfen und einen erfolgreichen Flottenaufbau zu gew\u00e4hrleisten. Die Wahl fiel auf den General von Stosch, der w\u00e4hrend des Deutsch-Franz\u00f6sischen Krieges durch sein Organisationstalent aufgefallen war. Stosch stand auf seiner neuen Position vielf\u00e4ltigen Herausforderungen gegen\u00fcber: Die Konservativen sahen die Marine kritisch, \u201eweil sie 1848 entstand und deshalb f\u00fcr ein Kind gef\u00e4hrlicher Freiheit galt\u201c, wie sich der Konter-Admiral Richard Dittmer sp\u00e4ter erinnerte. Auch innerhalb seines Ressorts stie\u00df Stosch auf Widerstand, da erfahrene Admirale, die gehofft hatten, selbst an die Spitze r\u00fccken zu k\u00f6nnen, dem General weichen mussten. Hinzu kam, dass Stosch sich erst einmal Ansehen innerhalb seiner Beh\u00f6rde erarbeiten musste, da er bei den Seeoffizieren als \u201eLandratte\u201c galt und ihn sein harscher Ton im pers\u00f6nlichen Umgang zun\u00e4chst wenig beliebt machte. Stoschs neues Amt als Staatssekret\u00e4r der Marine, beziehungsweise Marineminister, wie es zeitgen\u00f6ssisch h\u00e4ufig vereinfachend hie\u00df, setzte voraus, dass er sich mit dem Reichstag auseinandersetzte. Denn seine Position bewegte sich zwischen verschiedenen konstitutionellen Sph\u00e4ren. Aufgrund der kaiserlichen Kommandoge\u00adwalt unterstand er in milit\u00e4rischen Fragen direkt dem Mo\u00adnarchen. In Verwaltungsfragen war er als Staatssekret\u00e4r dem Reichskanzler untergeordnet. Dar\u00fcber hinaus war er in Fragen des Budgets vom Reichstag abh\u00e4ngig. Die Stellung Stoschs verkomplizierte sich noch dadurch, dass er als Liberaler galt, der dem Kronprinzen nahestand und unter einem Kaiser Friedrich III. zum Kanzler avancieren k\u00f6nnte. Reichskanzler Bismarck nahm den General-Admiral deshalb als Konkurrenten wahr; w\u00e4hrend seiner Amtszeit kam es immer wieder zu Konflikten zwischen den beiden M\u00e4nnern, in die Kaiser Wilhelm I. regelm\u00e4\u00dfig schlichtend eingreifen musste.<\/p>\n\n\n\n<p>Stoschs Ausgangslage war also alles andere als einfach und er f\u00fchlte sich angesichts der zahlreichen neuen Herausforderungen zu Beginn \u201ewie ein Schuljunge\u201c. Seine wichtigste Aufgabe bestand zun\u00e4chst darin, eine Parlamentsmehrheit davon zu \u00fcberzeugen, in einen Flottenbau zu investieren, der das neue Reich zu einer veritablen Seemacht machen sollte. Obwohl dem Reichstag aufgrund der kaiserlichen Kommandohoheit kein direkter Zugriff auf das Milit\u00e4r zustand, so bot doch das Budgetrecht den Parlamentariern einen Hebel, um die Entwicklung der milit\u00e4rischen Institutionen kontrollieren zu k\u00f6nnen. Es ist zwar richtig, dass das Parlament im Kaiserreich keinen Einfluss auf die Regierungsbildung hatte und auch keine Ministerverantwortlichkeit vorlag, aber die Forschung der letzten Jahre hat doch deutlich werden lassen, dass der Reichstag <em>die<\/em> pr\u00e4gende Institution nationaler Politik gewesen ist. Dies hing vor allem damit zusammen, dass das Parlament im Laufe der 1870er-Jahre zu einer \u201eB\u00fchne\u201c nationaler Politik avancierte, die im Zentrum der politischen Presseberichterstattung stand und Staatssekret\u00e4ren und Abgeordneten den Weg zu reichsweiter Bekanntheit er\u00f6ffnete. Da die Parlamentarier aus dem allgemeinen, gleichen und direkten (M\u00e4nner-)Wahlrecht hervorgingen, konnten sie mit einem gewissen Recht behaupten, den Willen der Nation zu vertreten. Das fortschrittlichste Wahlrecht Europas bildete f\u00fcr das Parlament sowohl eine Argumentationsressource, um Anspr\u00fcche zu stellen, als auch einen Grund daf\u00fcr, warum die (liberale) Presse den Reichstag immer wieder als Stimme der Nation beschrieb.<\/p>\n\n\n\n<p>Stosch stand also einer rasch an Selbstbewusstsein gewinnenden Institution gegen\u00fcber, als er sich auf sei\u00adnen ersten Auftritt auf dieser B\u00fchne vorbereitete. Stoschs Freund, der liberale Schriftsteller Gustav Freytag, hatte diese zentrale Stellung des neuen Parlaments schon fr\u00fch antizipiert und bot sich dem General daher als informeller Medienberater an, um ihm dabei zu helfen, die Auftritte im parla\u00admen\u00adta\u00adri\u00adschen Kommunikationsraum erfolgreich zu gestalten. Noch vor Stoschs Jungfernrede im Reichstag riet Freytag seinem Freund, sich mit den Abgeordneten gut zu stellen, auf milit\u00e4rischen Befehlston zu verzichten und eine offenherzige Kommunikationsstrategie zu w\u00e4hlen: \u201eDie Leitung der M[arine] mu\u00df freundlich und [\u2026] mitteilend gegen\u00fcber der Nation sein. Die Leute wollen f\u00fcr das Geld, das sie diesem gro\u00dfen Interesse zahlen auch h\u00fcbsch reichlich und regelm\u00e4\u00dfig von demselben erfahren.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Nur \u201eehrliche Offenheit und w\u00fcrdevolle Freundlichkeit\u201c, k\u00f6nnte die gegen\u00fcber dem Milit\u00e4r vorhandenen Vorurteile der \u201eklugen Leute vom Reichstag\u201c abbauen helfen und \u201edurch die Reichstagsritzen\u201c Stoschs \u201eRenomee \u00fcber das Land\u201c verbreiten. Tats\u00e4chlich folgte Stosch diesem Rat und verbl\u00fcffte die Abgeordneten bei seiner Jungfernrede mit dem Eingest\u00e4ndnis, er habe keine Kompetenzen auf dem Gebiet der Marine, m\u00fcsse sich erst einarbeiten und bitte daher das Parlament um einen Vertrauensvorschuss. Erst in einigen Jahren k\u00f6nne er einen Flottenplan vorlegen, \u00fcber den dann aber die Abgeordneten souver\u00e4n entscheiden d\u00fcrften. Dass ein General dem Reichstag scheinbar so weitreichende Kompetenzen \u00fcber sein Ressort zubilligte, beeindruckte die Parlamentarier. In der Folge entwickelte sich ein koope\u00adra\u00adti\u00adves Verh\u00e4ltnis zwischen dem General-Admiral und insbesondere den liberalen Fraktionen. Im liberalen Ideenhaushalt galt n\u00e4mlich eine starke Flotte sp\u00e4testens seit der Revolution von 1848 als Symbol einer geeinten und souver\u00e4nen Nation. Stoschs liberales Image und seine offene Art gegen\u00fcber dem Reichstag, die sich auch in Einladungen an die Abgeordneten, die Flotte zu besuchen, ausdr\u00fcckte, f\u00fchrte dazu, dass der Flottenaufbauplan von 1873 angenommen wurde. Stosch ging geschickt auf die liberalen Vorstellungen ein und inszenierte die Flotte, etwa anl\u00e4sslich des Stapellaufs der <em>Gro\u00dfen Kurf\u00fcrst<\/em>, als symbolische Repr\u00e4sentation der Nation, die sich nach der errungenen Reichseinigung nun anschickte, auch die Weltmeere zu erobern.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Marinepolitik f\u00fcgte sich in dieser Phase also nahtlos in den Kontext der liberalen \u00c4ra im ersten Jahrzehnt nach der Reichsgr\u00fcndung ein, als die Nationalliberalen die Partner der Regierung bei der Ausgestaltung zentraler nationaler Politikfelder waren, ohne jedoch die Verfassungsordnung anzutasten und etwa nach einer Parlamentarisierung zu streben. Warum auch? Sie glaubten, der Zeitgeist sei auf ihrer Seite, w\u00e4hrend Bismarck gemeinsam mit ihnen eine liberale Agenda betrieb, fr\u00fcher oder sp\u00e4ter \u2013 so der Fortschrittsglaube \u2013 m\u00fcsse dann auch die Parlamentarisierung folgen. Gegen Ende der 1870er-Jahre allerdings geriet diese Kooperationspolitik in eine Krise: Die Liberalen verloren in der W\u00e4hlergunst, waren durch innere Spaltungen geschw\u00e4cht, und eine \u00f6konomische Krise n\u00e4hrte Zweifel an einer liberal ausgestalteten Wirtschaftspolitik. Genau in diese Phase fiel die Schiffskatastrophe. Hier ist nicht der Raum, die ver\u00e4stelte Debatte um das Ungl\u00fcck in allen Facetten darzustellen, weshalb im Folgenden allein die politische Dimension beleuchtet wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Infolge des Ungl\u00fccks fokussierte sich die \u00f6ffentliche Diskussion immer st\u00e4rker auf die Person Stoschs, dem nun die Kompetenz abgesprochen wurde, die Marine ad\u00e4quat leiten zu k\u00f6nnen. Sein landmilit\u00e4risch gepr\u00e4gtes System sei der Komplexit\u00e4t dieser In\u00adsti\u00adtution nicht angemessen und f\u00fchre sie dem Ruin entgegen, wie das Ungl\u00fcck beweise. Stosch leitete daraufhin eine Abkehr von seiner bisherigen Kommunikationspolitik ein, verschanzte sich hinter der kaiserlichen Kommandohoheit und wollte \u00fcber die Ursachen des Ungl\u00fccks keine \u00f6ffentliche Stellungnahme abgeben. Deshalb forderte die Presse von der \u201eVertretung des deutschen Volkes\u201c, sich der Sache anzunehmen. In den folgenden zwei Jahren konfrontierten die Parlamentarier den Staatssekret\u00e4r jeweils anl\u00e4sslich der Budgetverhandlungen mit ihren Fragen und Vorw\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der nationalliberale Abgeordnete Alexander Graf Mosle forderte im September 1878 eine st\u00e4rkere Rolle des Parlaments jenseits der Kommandohoheit, wenn er einen Bericht \u00fcber das Ungl\u00fcck verlangte, damit der Reichstag anschlie\u00dfend \u201ebeschlie\u00dfen kann, ob [\u2026] weitere Ma\u00dfnahmen\u201c innerhalb der Marine zu treffen seien. Doch Stosch wies solche weitrei\u00adchen\u00adden Forderungen stets zur\u00fcck, jedoch ohne die Debatte beenden zu k\u00f6nnen. Denn die publizistische Diskussion schwelte \u00fcber Monate und Jahre weiter, um jeweils im Vorfeld der Budgetverhandlungen wie\u00adder zum Hauptthema zu werden. Stosch trug sich angesichts des \u00f6ffentlichen und parlamentarischen Drucks mehrfach mit R\u00fccktrittsgedanken, ohne sich jedoch zu diesem Schritt durchringen zu k\u00f6nnen, da er vermeiden wollte als Feigling dazustehen. Erst im Februar 1880 publizierte die Marine einen schmalen Untersuchungsbericht in den Beiheften des Marine\u00adver\u00adordnungsblattes, der aber den Liberalen nur als \u201eein schlechter Kuchen\u201c galt, \u201eaus welchem alle Rosinen sorgf\u00e4ltig herausgenommen sind.\u201c Daraufhin trug der linksliberale Abgeordnete Albert H\u00e4nel im M\u00e4rz eine Rede vor, die argumentativ schon ein Jahr vorher in der entsprechenden Parteirichtungspresse entwickelt worden war. Nach dieser linksliberalen Interpretation der Reichs verfassung hatte Stosch als Stellvertreter des Reichskanzlers, \u201edas konstitutionelle Recht und die konstitutionelle Pflicht, uns [\u2026] Rechenschaft zu geben\u201c, ja er wundere sich, dass der Marinechef \u201eseiner verfassungsm\u00e4\u00dfigen Verpflich\u00adtung\u201c noch nicht nachgekommen sei. Stosch wies diese Interpretation mit Verweis auf h\u00f6here Interessen von sich. Der am linken Fl\u00fcgel der Nationalliberalen stehende Eduard Lasker, der schon zuvor damit gedroht hatte, das Budget solange nicht zu bewilligen, bis die liberalen Forderungen nach Aufkl\u00e4rung erf\u00fcllt waren, brachte daraufhin einen Antrag ein, der Stosch zwingen sollte, dem Reichstag gef\u00e4lligst Rede und Antwort zu stehen. W\u00e4re dieser Antrag erfolgreich gewesen, so w\u00e4re ein Pr\u00e4zedenzfall geschaffen worden, der gezeigt h\u00e4tte, dass eine Reichstagsmehrheit entschlossen war, ihren Einfluss auch auf die milit\u00e4rische Sph\u00e4re zu erweitern. Milit\u00e4rische Untersuchungen h\u00e4tten dann nicht mehr ohne Weiteres hinter verschlossenen T\u00fcren stattfinden k\u00f6nnen, ein Verfassungskonflikt w\u00e4re die Folge gewesen. Der rechte Fl\u00fcgel der Nationalliberalen allerdings lehnte die \u201ekonstitutionelle Spitze\u201c des Antrags ab und hielt \u2013 ebenso wie die katholische Zentrumspartei \u2013 die Kompetenzen des Reichstags f\u00fcr \u00fcberschritten. Aus diesen Gr\u00fcnden kam keine Mehrheit f\u00fcr den Antrag zustande. Die Nationalliberalen sahen eher in einer kritischen Kooperation als im offenen Konflikt mit der Regierung einen Weg, ihre Ziele langfristig zu erreichen. Stoschs liberales Image verhinderte zudem seine v\u00f6llige Demontage, da immer noch Hoffnungen bestanden, er k\u00f6nne Bismarcks Nachfolger und damit Partner der Liberalen werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Nichtsdestotrotz beweist der Antrag, dass nicht alle Liberalen sich mit der Verfassungsordnung des Kaiserreichs und der Sonderrolle des Milit\u00e4rs soweit ab\u00adge\u00adfunden hatten, dass sie keine offensiven politischen Bestrebungen mehr auf diesem Feld entwickelten. Immer noch fanden sich Abgeordnete zum Konflikt mit der Regierung bereit. Gerade die junge Marine und der als nationale Katastrophe breit rezipierte Ungl\u00fccksfall boten deshalb einen geeigneten Ansatzpunkt, um zu versuchen, den Reichstag als Stimme der Nation aufzuwerten und gegen den Marineminister in Stellung zu bringen. Die Emp\u00f6rung \u00fcber den fahrl\u00e4ssigen Unfall, die vielen Toten sowie die Peinlichkeit, die fr\u00fchen Seemachtbestrebungen durch solch eine vermeidbare Katastrophe zur\u00fcckgeworfen zu sehen, lie\u00df sich nutzen, um verfassungspolitische Fortschritte zu erzielen. Tats\u00e4chlich hatte die ganze Sache auch langfristige Konsequenzen, denn Stoschs kooperatives Verh\u00e4ltnis zu den Liberalen war seitdem schwer besch\u00e4digt und weder ihm noch seinen Nachfolgern gelang es in beinahe zwanzig Jahren, f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Flottenr\u00fcstungspl\u00e4ne ein positives Votum zu erlangen. Die zweij\u00e4hrige Debatte zeigt aber vor allem, dass der Reichstag sich schon fr\u00fch als legitimer Vertreter der Nation verstand, der gerade auf dem Feld der Marinepolitik ein geh\u00f6riges Wort mitsprechen wollte. Die Ressource Nation, die Stosch angezapft hatte, erwies sich also als zweischneidiges Schwert: Sie wertete einerseits seine Institution auf, bot aber andererseits f\u00fcr die Volksvertretung das Potential, st\u00e4rkeren parlamentarischen Einfluss zu verlangen. Insgesamt zeigt die Debatte um das Ungl\u00fcck, dass die Frage nach der Parlamentarisierung des Reiches nach wie vor konfliktbehaftet, vor allem aber offen war.<strong><br><\/strong><\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Literatur:<\/h4>\n\n\n\n<p>Biefang, Andreas, Die andere Seite der Macht. Parlament und \u00d6ffentlichkeit im \u201eSystem Bismarck\u201c 1871\u20131890, D\u00fcsseldorf 2009<\/p>\n\n\n\n<p>Langewiesche, Dieter, Bismarck und die Nationalliberalen, in: Gall, Lothar (Hg.), Otto von Bismarck und die Parteien, Paderborn 2001, 73\u201389<\/p>\n\n\n\n<p>Rojek, Sebastian, Versunkene Hoffnungen. Die Deutsche Marine im Umgang mit Erwartungen und Entt\u00e4uschungen 1871\u20131930, Berlin\/Boston 2017<\/p>\n\n\n\n<p>Ders.: Landmilit\u00e4rische oder seemilit\u00e4rische Expertise? Transformationen der Legitimationsbasis der Kaiserlichen Marine, ca. 1871\u20131900, in: Technikgeschichte 86 (2019), 281\u2013296<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sebastian Rojek Am 31. Mai 1878 wurde die junge Kaiserliche Marine von einem schweren Ungl\u00fccksfall getroffen: Am Vormittag dieses Tages kollidierte das Panzerschiff Gro\u00dfer Kurf\u00fcrst bei seiner allerersten Ausfahrt mit seinem Schwesterschiff K\u00f6nig Wilhelm vor der britischen K\u00fcste auf dem Weg zu einer Geschwader\u00fcbung. 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